Rechtsprechung
KG, 05.11.2012 - 1 W 771, 772/11, 1 W 771/11, 1 W 772/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 48 PStG, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
Personenstandsverfahren: Berücksichtigung des Persönlichkeitsrechts des betroffenen Kindes bei Berichtigung eines unrichtigen Familiennamens im Geburtenbuch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine Berichtigung des unrichtig im Geburtenregister eingetragenen Familiennamens von inzwischen 22-29 Jahre alten Kindern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PStG § 48; GG Art. 1 Abs. 1; GG Art. Art. 2 Abs. 1
Berichtigung des unrichtig im Geburtenregister eingetragenen Familiennamens inzwischen 22-29 Jahre alter Kinder - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg, 19.09.2011 - 70 III 49/11
- AG Berlin-Schöneberg, 19.09.2011 - 70 III 51/11
- KG, 05.11.2012 - 1 W 771, 772/11, 1 W 771/11, 1 W 772/11
Papierfundstellen
- MDR 2013, 98
- FamRZ 2013, 389
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 18.02.2004 - 1 BvR 193/97
Ausschluss des infolge einer Ehenamenswahl geführten Namens bei der Bestimmung …
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
Insofern wird der Name durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG, geschützt (BVerfG, NJW 2004, 1155).Er hilft ihm in der Folge, seine Identität zu entwickeln und gegenüber anderen zum Ausdruck zu bringen (BVerfG, NJW 2004, 1155; 2002, 1256, 1266).
- BVerfG, 11.04.2001 - 1 BvR 1646/97
Namensrecht und Vertrauensschutz
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
Dies gilt nicht nur für den von der Rechtsordnung zugelassenen und somit rechtmäßig erworbenen, sondern auch für den von einem Menschen tatsächlich geführten Namen, wenn sich mit diesem Namen eine Identität und Individualität des Namensträgers herausgebildet und verfestigt hat und sich im Vertrauen auf die Richtigkeit der Namensführung auch herausbilden durfte (BVerfG, NJWE-FER 2001, 193, 194). - BVerfG, 30.01.2002 - 1 BvL 23/96
Ausschluß vom Doppelnamen
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
Er hilft ihm in der Folge, seine Identität zu entwickeln und gegenüber anderen zum Ausdruck zu bringen (BVerfG, NJW 2004, 1155; 2002, 1256, 1266).
- OLG Hamm, 21.08.2006 - 15 W 183/05
Vornamensbestimmung eines türkischen Kindes
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
Eine Namensänderung nach Abschluss dieser Entwicklung fällt dann um so schwerer ins Gewicht (vgl. OLG Hamm, BeckRS 2006 12189; AG Magdeburg, StAZ 2009, 245). - OLG Köln, 10.03.2003 - 16 Wx 15/03
Schutz des Namens in bestimmter Schreibweise
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
b) Der in einem Personenstandsregister ausgewiesene Name darf aber ausnahmsweise unberichtigt bleiben, wenn sich die gegen den Willen des von der Eintragung Betroffenen beantragte Richtigstellung als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht auswirken würde (BayObLG, NJW-RR 2000, 1104, 1106; OLG Düsseldorf, StAZ 2001, 107, 108; OLG Köln, StAZ 2004, 340, 341). - BayObLG, 07.02.2000 - 1Z BR 9/99
Berichtigung des Familienbuchs
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
b) Der in einem Personenstandsregister ausgewiesene Name darf aber ausnahmsweise unberichtigt bleiben, wenn sich die gegen den Willen des von der Eintragung Betroffenen beantragte Richtigstellung als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht auswirken würde (BayObLG, NJW-RR 2000, 1104, 1106; OLG Düsseldorf, StAZ 2001, 107, 108; OLG Köln, StAZ 2004, 340, 341). - OLG Düsseldorf, 17.01.2001 - 3 Wx 380/00
Persönlichkeitsrecht bei Berichtigung von Personenstandsurkunden
Auszug aus KG, 05.11.2012 - 1 W 771/11
b) Der in einem Personenstandsregister ausgewiesene Name darf aber ausnahmsweise unberichtigt bleiben, wenn sich die gegen den Willen des von der Eintragung Betroffenen beantragte Richtigstellung als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht auswirken würde (BayObLG, NJW-RR 2000, 1104, 1106; OLG Düsseldorf, StAZ 2001, 107, 108; OLG Köln, StAZ 2004, 340, 341).